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01.09.2010

Bürgerbegehren für Tunnel am KÖ: Unterschriften eingereicht

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens für einen Tunnel am Kö haben an diesem Mittwoch ihre gesammelten Unterschriften an die Stadt übergeben. Von den über 10.000 abgegebenen müssen 9720 gültig sein. Am 30. September dann wird der Stadtrat über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen.

Gibt es keine juristischen Einwände, kommt es zum Bürgerentscheid – innerhalb von drei Monaten. Noch unklar ist, ob die Stadt dem Bürgerentscheid ein Ratsbegehren entgegensetzt. Darin muss die Stadt ebenfalls einen Satz formulieren, der lediglich mit Ja oder Nein zu beantworten ist.