Bündnis Sahra Wagenknecht – Radio Augsburg

Aus für das BSW in Augsburg: Unterschriften-Hürde für Stadtratswahl zu hoch

Mon, 19 Jan 2026 12:38:23 +0000

Das politische Tableau für die Augsburger Stadtratswahl 2026 steht fest – zumindest was die neuen Bewerber angeht. Wie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) heute bekannt gab, wird die Partei nicht zur Wahl zugelassen. Das Ziel, die gesetzlich vorgeschriebenen 470 Unterstützerunterschriften zu sammeln, wurde deutlich verfehlt.

Für Parteien, die erstmals oder nach längerer Zeit wieder zur Wahl antreten, sieht das bayerische Kommunalwahlrecht eine hohe Hürde vor: Um „Scheinkandidaturen“ zu verhindern, müssen Bürger persönlich in den Bürgerbüros der Stadt unterschreiben. Das BSW lag zuletzt weit hinter den Erwartungen zurück, was auch die WerteUnion betrifft – diese hatte bereits in der Vorwoche eingeräumt, das Quorum nicht mehr erreichen zu können.

Einen Grund zur Freude gibt es hingegen bei der paneuropäischen Partei Volt. Ihr gelang es als einziger der „neuen“ Kräfte, die Marke von 470 Unterschriften zu knacken. Volt wird somit auf dem amtlichen Stimmzettel vertreten sein und um Mandate im Augsburger Rathaus kämpfen.

Die Frist für das Verfahren endet am heutigen Montag, den 19. Januar 2026, um Punkt 12:00 Uhr. Da die Auszählung der Listen in den Bürgerbüros nun finalisiert wird, ist die Liste der zugelassenen Parteien damit offiziell bereinigt. Für das BSW bedeutet das Scheitern in Augsburg einen herben Dämpfer für den Aufbau ihrer kommunalen Strukturen in Schwaben.

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Hürdenlauf zur Kommunalwahl: BSW, Volt und Werteunion kämpfen in Augsburg um Unterschriften

Tue, 13 Jan 2026 05:57:07 +0000

Der Countdown für die Augsburger Kommunalwahl 2026 läuft, doch für einige Parteien ist die Teilnahme noch ungewiss. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Volt und die Werteunion müssen eine gesetzliche Hürde nehmen: Da sie aktuell nicht im Stadtrat vertreten sind, benötigt jede dieser Gruppierungen mindestens 470 Unterstützerunterschriften, um offiziell zur Wahl zugelassen zu werden.

Das Verfahren gestaltet sich jedoch aufwendig. Interessierte Bürger können ihre Stimme nicht einfach am Infostand abgeben, sondern müssen persönlich in einem der sechs Augsburger Bürgerbüros unterschreiben. Seit Montag verstärken die Parteien ihre Präsenz in der Innenstadt, um Passanten für den Gang zum Amt zu motivieren. Die Frist endet bereits am kommenden Montag (19.01.2026).

Der aktuelle Stand der Sammlungen:

Volt: Führt das Feld der „Neulinge“ an und hat bereits gut 300 der benötigten Unterschriften sicher.
BSW & Werteunion: Hier liegen die Zahlen laut aktuellen Berichten noch deutlich unter dem notwendigen Quorum.

Kritik gibt es vor allem an den Rahmenbedingungen. Vertreter der betroffenen Parteien bemängeln, dass das Prozedere die Demokratie behindere. Die Motivation von Passanten, für eine Unterschrift extra den Weg in ein – teils dezentral gelegenes – Bürgerbüro auf sich zu nehmen, sei extrem schwierig. Dennoch hoffen die Organisatoren auf eine Mobilisierungswelle in den letzten Tagen der Frist.

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